Am Nachmittag des 17.3.2024 trafen sich 7 interessierte Mitglieder des OV Edewecht, um einige der ausgewiesenen Standorte neuer Windkraftanlagen in der Gemeinde Edewecht zu bereisen. Um einen Eindruck von der Größe vergleichbarer Windkraftanlagen zu bekommen, wurden zuerst die Anlagen westlich von Süddorf besucht. Bei diesen Anlagen handelt es sich um den Typ E-115 von Enercon, die mit einer Höhe von [weiter lesen…]

  Wittenberge und Westerscheps sind derzeit vom Nahverkehr völlig ausgeschlossen: Diesen großen Kritikpunkt äußert die Gruppe CDU-Bündnis 90/Die Grünen im Edewechter Rat. Die Ortschaften würden derzeit auch nicht vom Bürgerbus berücksichtigt. Darüber hinaus muss die Anbindung in die Kreisstadt verbessert werden. „Bei der Neuausschreibung der Linie 380 sollten möglichst auch die Ortsteile Wittenberge und Westerscheps berücksichtigt werden“, schreibt daher die [weiter lesen…]

Die Gruppe CDU-GRÜNE beantragt: Die Gemeinde Edewecht tritt mit sofortiger Wirkung der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ bei. Lebendige, attraktive Städte und Gemeinden brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Kommunen. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt oder Gemeinde [weiter lesen…]

Grüne Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Bürgerbeteilung an Windkraftanlagen Am Mittwoch, dem 24.5.23. hat der Ortsverband des Bündnis90/Die Grünen zu einer Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Bürgerbeteilung an Windkraftanlagen eingeladen. Ziel des Abends war, den teilweise negativen Stimmungen einen konstruktiven Ansatz entgegen zu setzen. Wir brauchen Windenergie und sie wird kommen. Die Frage, die man immer wieder hört, was hat [weiter lesen…]

Wildbienen und Solitärwespen sollen von diesen ökologischen Verbesserungen profitieren. „Wildbienen gehören mit zu den am stärksten gefährdeten Insekten in Deutschland. Mit ihren fast 600 Arten in Deutschland stellen sie die wichtigste Bestäubergruppe für unsere heimischen Wild- und Nutzpflanzen dar.“ Mit diesen Worten leitet der Dipl Biologe Rolf Witt sein, von der Gemeinde Edewecht beauftragtes, Tierökologisches Fachgutachten, mit dem Titel “ [weiter lesen…]

Grüne im Landtag Niedersachsen

• Statement – Grüne: Verkehrswende in Niedersachsen kommt voran 22. März 2024
  Die Nachricht des Niedersächsischen Verkehrsministeriums über die Anschaffung von 70 batterieelektrischen Zügen ist eine gute Botschaft und zeigt, dass Niedersachsen die Verkehrswende voran bringt.
• Grüne: Cannabisgesetz ein großer Schritt zur Entkriminalisierung 22. März 2024
  Wir sind sehr zufrieden und erleichtert, dass das Cannabisgesetz wie geplant zum 01.04. in Kraft tritt. Das ist ein großer Schritt hin zu einer fortschrittlichen Drogenpolitik. Das neue Cannabisgesetz beendet die pauschale Kriminalisierung und Verfolgung von Cannabiskonsument*innen. Durch den legalen und streng kontrollierten Markt für Cannabis ist der Weg frei für die Stärkung des Jugend- […]
• Statement – Grüne: Praxisnahe Lösung zugunsten der Unternehmen 15. März 2024
  Unternehmen, die während der Corona-Pandemie Wirtschaftshilfen des Bundes in Anspruch genommen haben, müssen ihre Schlussabrechnung nicht schon zum 31. März dieses Jahres einreichen. Die Fristverlängerung ist richtig und wichtig. Nach der Pandemie dürfen die Unternehmen nicht doch noch zu den Verlierern der Corona-Krise werden.
• Statement – Grüne: Gute Arbeitsbedingungen an Hochschulen sichern 12. März 2024
  Vertreter*innen des Landes Niedersachsen und der Hochschulen im Land haben heute den Hochschulentwicklungsvertrag unterzeichnet. Damit verlängern die Vertragspartner*innen den verlässlichen Rahmen für die Entwicklung der niedersächsischen Hochschullandschaft bis zum 31. Dezember 2029.
• Statement – Grüne: Ursachen von Straftaten ergründen, Prävention voranbringen 11. März 2024
  Der Anstieg der Kriminalität in vielen Bereichen ist besorgniserregend. Besondere Aufmerksamkeit müssen wir auf Rohheitsdelikte, auf Kinder- und Jugendkriminalität und auch auf häusliche Gewalt richten. Gerade in diesen Bereichen darf es nicht nur darum gehen, die Kriminalität zu bekämpfen.

Grüne im Bundestag

• Gaza: Forderung nach einer unverzüglichen humanitären Feuerpause und Freilassung aller Geiseln 22. März 2024
  Zur Forderung einer sofortigen humanitären Feuerpause in Gaza im Rahmen des EU-Gipfeltreffens erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In Gaza droht eine menschengemachte Hungersnot verheerenden Ausmaßes. Über eine Millionen Menschen sind direkt von katastrophalem Hunger bedroht. Im Norden leidet bereits jedes dritte Kind an akuter Mangelernährung, […]
• Neue Cannabisregulierung überwindet die schädliche Prohibition 22. März 2024
  Zur Abstimmung im Bundesrat zum Cannabisgesetz erklären Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kirsten Kappert-Gonther, Mitglied im Gesundheitsausschuss: Die Teillegalisierung von Cannabis wird Wirklichkeit. Mit dem Cannabisgesetz stellen wir erstmals Gesundheits- und Jugendschutz in das Zentrum der Drogenpolitik. Nach intensiven Gesprächen mit den Ländern ist es gelungen, das Gesetz durch den Bundesrat zu bringen. Nun ist […]
• Irene Mihalic/Katja Mast/Johannes Vogel: Einigung über digitale Arbeitsverträge 21. März 2024
  Irene Mihalic/Katja Mast/Johannes Vogel: Einigung über digitale Arbeitsverträge Zur Einigung der Koalitionsfraktionen über eine Änderung des Bürokratieentlastungsgesetzes IV im parlamentarischen Verfahren und die Einführung der Textform im Nachweisgesetz (Einführung digitaler Arbeitsverträge) erklären die ersten Parlamentarischen Geschäftsführenden der Regierungsfraktionen: Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Wir treiben Digitalisierung voran und machen auch […]
• Grundrechtsschutz und staatliche Transparenz entschlossen vorantreiben! 20. März 2024
  Zur Veröffentlichung des 32. Tätigkeitsberichts des Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie im Ausschuss für Digitales: Der rasante technologische Fortschritt dieses Jahrzehnts bringt neben vielfältigen Chancen auch große gesetzgeberische Herausforderungen mit sich. Durch ihre ausgewiesene Expertise sind der Bundesbeauftragte für […]
• Demokratisch, vereint, vielfältig – Bündnisse gegen Rassismus und Rechtsextremismus schmieden 20. März 2024
  Zum „Internationalen Tag gegen Rassismus“ am 21. März erklärt Schahina Gambir, stellvertretendes. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Rassismus und Rechtsextremismus sind die größte Gefahr – für unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, wenn Mitmenschen konkret bedroht und angegriffen werden. Die Verbreitung von rassistischem Gedankengut in unseren Parlamenten, Institutionen und im Alltag hat unmittelbare Konsequenzen […]